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Bürgerbeteiligung bei der Planung von Industrieanlagen

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Während neue Straßen oder Anlagen der dezentralen Energiegewinnung oft im ländlichen Raum in die „heile Welt“ einbrechen, sind Industrieanlagen auf dafür vorgesehene Gebiete konzentriert. Neue Anlagen werden meist im räumlichen Kontext mit bestehenden Anlagen geplant. Es gibt dann schon eine Tradition der Nachbarschaft mit den Anwohnern – sei es positiver Natur (z.B. alte Werkssiedlungen) oder negativer Natur (langjährige Bürgerinitiativen).

Im Rahmen von Nachbarschaftsdialogen haben Unternehmen langjährige Konflikte konstruktiv wenden können, etwa die ehemalige Hoechst AG in Frankfurt oder auch die VW AG in Wolfsburg. Was man davon lernen kann: Es geht nicht darum, Konflikte aufzulösen – die unterschiedlichen Interessen bleiben bestehen. Es geht auch nicht darum, dass man nun etwa im Konsens mit den Anwohnern neue Anlagen plant. Sondern es geht darum, fair und offen und vor allem frühzeitig miteinander zu reden. Die Unternehmen haben ein Recht darauf, sich zu entwickeln, und die Anwohner haben ein Recht darauf,  ihre Lebensqualität zu verteidigen. Wer komplizierte Antragsunterlagen verständlich aufbereitet, im Vorfeld eines Genehmigungsverfahrens die Essentials zur Diskussion stellt und Bereitschaft zeigt, über bestimmte Emissionswerte oder räumliche Ausmaße seiner Anlage nachzudenken, wird konstruktive Anwohner finden, mit denen man ins Gespräch kommen kann. Allerdings gibt es auch Parteien, die sich nicht darauf einlassen. Es gibt Wahlkampfsituationen, bei denen einzelne Parteien dankbar die Gelegenheit zur Zuspitzung annehmen. Es gibt Situationen, wo Betroffene schon derart verärgert oder belastet sind, dass sie nicht (mehr) zum Gespräch bereit sind. Und es gibt Medien, die die Zuspitzung breit kommunizieren.

In der Arbeitsgruppe wäre es ein lohnendes Unterfangen, über Zeitläufe und „Konfliktbiographien“ zu sprechen. Wann erscheinen welche kommunikativen Schritte hilfreich? Was sind die rechtlichen Rahmenbedingungen? Wer sind die Akteure, mit denen man wann redet? Welche Rolle können Kommune, Planungsträger oder Genehmigungsbehörde spielen? Wer kann im Fall einer Konflikteskalation als Mittler auftreten?

Referentin und Referent
Univ.-Prof. Dr. Jan Ziekow
Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung, Speyer
Carla Schönfelder
Team Ewen Konflikt- und Prozessmanagement, Darmstadt

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