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Gegen Politikverdrossenheit: das Erfolgsmodell der Zukunft heißt Kooperation

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Viele Menschen empfinden Unbehagen mit den Abläufen in unseren heutigen Demokratien. Sie glauben, dass das Wohl von Volk und Staat gegenüber dem Machtdenken und der Konkurrenz der politischen Parteien in den Hintergrund tritt. Politikverdrossenheit und Bürgerprotest nehmen zu und lähmen notwendige Entscheidungsprozesse. Auch Formen
der direkten Demokratie bleiben unter den derzeitigen Bedingungen oft genug unbefriedigend.

Der Grund dafür könnte im klassischen demokratischen Mehrheitsprinzip liegen, welches zu Machtkampf und Konkurrenz zwingt. Weil jedoch eine demokratisch vertretbare Alternative zum klassischen Mehrheitsprinzip für die meisten nicht vorstellbar erscheint, wird diese unbefriedigende Situation hingenommen. Und dies, obwohl die Vorteile von Kooperation gegenüber Konkurrenz durch die Erkenntnisse der Wissenschaft klar belegt werden.

Das Systemische Konsensprinzip (SK-Prinzip) stellt eine Alternative zum klassischen Mehrheitsprinzip dar und ist geeignet, die angesprochenen Missstände zu beheben. Dabei wird zu jedem Problem in einem einfachen und effizienten Verfahren eine Vielfalt von Lösungsvorschlägen entwickelt und deren Nähe zum Konsens gemessen. Der Konsens-nächste Vorschlag

  • erzeugt die geringste Unzufriedenheit in der Gruppe
  • wird von allen gemeinsam am leichtesten angenommen
  • erzeugt das geringste Konfliktpotenzial
  • wird bei Verwirklichung den geringsten Widerstand finden
  • kommt daher als Problemlösung am ehesten in Frage.

Anders als das klassische Mehrheitsprinzip ist das SK-Prinzip ein Entscheidungsprinzip, ohne gleichzeitig ein Machtinstrument zu sein. Das Erfolgskriterium heißt nicht mehr „Den anders Denkenden überstimmen“, sondern „Die anderen Denkweisen in den eigenen Vorschlägen so weit als möglich berücksichtigen“.

Wird das SK-Prinzip in den demokratischen Gremien als Entscheidungsinstrument eingesetzt, so kann systembedingt eine neue politische Kultur entstehen. Sie ist gekennzeichnet von

  • Zusammenarbeit der Parteien
  • Messbarkeit von deren Leistung
  • Effizienz der parlamentarischen Arbeit
  • Ende verantwortungsloser Wahlversprechen und Geschenk- demokratie
  • Auflösung des Machtdenkens
  • Ende der Abhängigkeit von ständig wechselnden Machthabern
  • bis zur unmittelbaren Einbindung des Volkes in die parlamentarische
    Arbeit, die weit über das hinausgeht, was derzeit unter direkter
    Demokratie vorstellbar erscheint.
Referent
Erich Visotschnig
Institut für Systemisches Konsensieren, Graz

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