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Möglichkeiten und Chancen einer Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten

Forum 2

Konflikte über die Höhe des Mietzinses, über die Minderung des Mietzinses und (behauptete) Mängel der Wohnung; Streit über Betriebskosten, bei der Kündigung des Mietverhältnisses oder um Räumungs- und Renovierungsansprüche - Konflikte zwischen Vermieter und Mieter machen einen Großteil der Streitigkeiten aus, die von den Amtsgerichten bearbeitet werden müssen. Dabei könnte manches einfacher sein, wenn Vermieter und Mieter sich von Anfang an darüber unterhielten, was sie eigentlich interessiert. Allerdings kann ein Gerichtsverfahren dafür oft nicht den richtigen Rahmen bieten: In einem Gerichtsverfahren wird ein bestimmter Sachverhalt von einer Richterin oder einem Richter auf seine Rechtsfolgen untersucht, diese müssen jedoch nicht zwingend den Interessen der Parteien entsprechen. Stellt eine Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten eine Alternative zu den Gerichten dar? Wer könnte Träger einer solchen Schlichtungsstelle in Niedersachsen sein? Welche organisatorischen Voraussetzungen müssen geschaffen werden? Wie könnte das Verfahren ausgestaltet werden?

Referent
Moderation
Ute Weißenborn, Richterin am Landgericht Hannover