Bürgerbeteiligung bei der Planung von Infrastrukturprojekten

Forum 1C

Welche Rolle spielt die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Planung und Durchführung von großen Infrastrukturprojekten im Rahmen der repräsentativen Demokratie? Welche Beteiligungsverfahren sind bereits rechtlich geregelt? Welche Verbesserungsmöglichkeiten und konkreten Regelungsoptionen gibt es für eine gute Bürgerbeteiligung? Wie können formelle und informelle Verfahren erfolgreich kombiniert werden?

Diese Fragen beschäftigen zunehmend die Politik, die Wirtschaft und die Wissenschaft. Der Dialog mit dem Bürger wird als zunehmend wichtig, ja unverzichtbar erkannt. Großvorhaben lassen sich heute nur erfolgreich realisieren, wenn eine frühzeitige und kontinuierliche Beteiligung der Öffentlichkeit an den einzelnen Verfahrensschritten gewährleistet wird.

Es besteht in dieser Öffentlichkeit ein großer Bedarf an Information durch den Projektträger, an Mitgestaltungsmöglichkeiten und Einflussnahme auf den Planungsprozess. Über diese Erwartungshaltungen muss in einer offenen Atmosphäre möglichst früh mit den Bürgern verständlich kommuniziert werden. Ihnen sollte schon in einer frühen Phase die bereits bestehenden rechtlichen Beteiligungsmöglichkeiten und -grenzen aufgezeigt und auch die informellen Beteiligungsformen näher gebracht werden. Unter Einbeziehung der Medien müssen die Chancen und Risiken eines Projekts aufgezeigt, mit den Bürgern diskutiert und schließlich dokumentiert werden. Ein solcher transparenter Prozess erhöht Vertrauen und führt zu mehr Akzeptanz eines Großvorhabens.

Ausgehend von der Praxiserfahrung in zahlreichen Beteiligungsverfahren wollen wir Erfolgskriterien ableiten und anhand konkreter Beispiele über Chancen und Grenzen der Beteiligung sprechen.